Topinformationen

Topinformationen

17./18.11.2016:  Tagung „Parlamentarische Opposition in Zeiten der Parteienfragmentierung“

Am 17. und 18. November 2016 fand in Osnabrück in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Demokratie und Friedensforschung (ZeDF) eine interdisziplinäre Arbeitstagung zum Thema „Parlamentarische Opposition in Zeiten der Parteienfragmentierung“ statt. Organisiert wurde die Tagung von Pascale Cancik (Rechtswissenschaft) und Armin Schäfer (Politikwissenschaft). Neben den Vorträgen der beiden Initiatoren boten sieben weitere Beiträge aus Politik- und Rechtswissenschaft die Grundlage für rege Diskussion in kleiner Runde. Die überwiegende Betrachtung innerdeutscher Verhältnisse rundeten Vorträge ab, die das australische, das österreichische und das britische System in den Blick nahmen.

Vortragsübergreifend wurde die Rolle des Bundesverfassungsgerichts und seiner Rechtsprechung diskutiert. Die anwesenden Politikwissenschaftler zeigten sich verwundert ob der „Hassliebe“, mit der Juristen dem Gericht anscheinend verbunden seien. Ein Gutteil der TeilnehmerInnen nutzte Vortrag und Diskussion, um besonders das im Mai ergangene Urteil zu den Oppositionsrechten zu kritisieren. Bemängelt wurde vor allem die Inkonsequenz, mit der das Gericht zwar den Grundsatz effektiver Opposition hochhalte, daraus jedoch keine Folgen für die Rechtsstellung der Opposition erwachsen lasse.

Kontroverse Diskussionen ergaben sich auch darüber, ob „Opposition“ an den einzelnen Abgeordneten im Bundestag anknüpft oder anknüpfen sollte, oder vielmehr an ein Kollektiv. Die geringe Beachtung von Opposition als Kollektiv durch das Bundesverfassungsgericht stieß in diesem Kontext auf Kritik, da nicht alle TeilnehmerInnen Möglichkeit und Notwendigkeit der Zuweisung spezifischer Oppositionsrechte (nur) an einzelne Abgeordnete befürworteten.

Vielfach kam die Frage auf, mit welcher Berechtigung bestimmte Rechte als „Rechte der Opposition“ bezeichnet würden, obwohl sie durchaus auch von Fraktionen und Abgeordneten außerhalb der Opposition ausgeübt werden. Dies führte zu der Frage, was als Indikator einer „effektiven Opposition“ gelten kann, insbesondere ob es dafür nur einer quantitativen oder auch einer qualitativen Betätigung bedarf. Vereinzelt wurde von politikwissenschaftlicher Seite insoweit vertreten, es gebe insgesamt betrachtet durchaus „genug“ Opposition - ein Streitpunkt, der anschaulich machte, wie oft in der Politikwissenschaft die Makroperspektive eingenommen wird, während die Rechtswissenschaft häufiger Details einzelner Konstellationen in den Blick nimmt.

Die Tagung zeigte, dass die Diskussion über Rechte der Opposition das Risiko birgt, bestimmte Rechte zu exklusiven ‚Oppositionsrechten‘ zu stilisieren. Auch steht die Klärung so unscharfer Begriffe wie „Opposition“ und deren „Effektivität“ weiterhin aus, sodass ein vorsichtiger Umgang und eine differenzierte Verwendung geboten sind. Und obwohl der Dialog zwischen Rechts- und Politikwissenschaft aufgrund unterschiedlicher methodischer Herangehensweise einige Mühe verlangt, machte die Tagung deutlich, was beide Seiten dabei zu gewinnen haben: selbst wenn die Wissenschaft nicht per se einer Rechtfertigung durch praktische Notwendigkeiten bedarf, können die beiden Disziplinen einander zeigen, wo praktisches Bedürfnis, Nutzen und auch Grenzen ihrer jeweiligen Forschung liegen.

Elisabeth Spiecker gen. Döhmann

Das Programm der Tagung finden Sie hier. (KEIN LINK)

Ringvorlesung SoSe 2016: "Demokratie im Stresstest: Krise, Erneuerung, Aufbruch"

In 12 Vorträgen setzten sich die ZeDF-Mitglieder sowie eingeladene Gäste mit aktuellen Fragen über den Zustand der Demokratie, über aktuelle Herausforderungen und mögliche Perspektiven auseinander, um die Frage zu beantworten, ob von einer Krise der Demokratie gesprochen werden kann.

Verantwortlich: Prof. Dr. Armin Schäfer / Prof. Dr. Ulrich Schneckener

Das Programm finden Sie hier.

10./11.06.2015  Renommierter Global Governance-Forscher zu Gast an der Universität Osnabrück

Am 10. und 11. Juni 2015 war Prof. Dr. John Kirton zu Gast in der Friedensstadt.

Seit 1984 beobachtet John Kirton als Leiter der G8 und der G20 Research Group der University of Toronto die Gipfeltreffen von G7, G8 und G20. Im Anschluss an seinen Aufenthalt im Pressezentrum des G7-Gipfels auf Schloss Elmau diskutierte er mit den Studierenden des von Jennifer Gronau geleiteten MA-Seminars "Die Legitimation internationaler Akteure" über die mediale Bewertung der G7 sowie die politische Bedeutung und Legitimität der informellen Institution.

Am zweiten Tag seines Aufenthalts hielt er einen Vortrag am ZeDF unter dem Titel "Quo Vadis G7? The Future of Club Governance after the Elmau Summit", in dem er  insbesondere auf die Errungenschaften der G7 verwies, ehe er sich den überwiegend kritischen Fragen des Publikums stellte.

Podiumsteilnehmer/innen, Gastgeber und großes Publikum in der Schlossaula.

Foto: Uwe Lewandowski

29.04.2015  Osnabrücker Friedensgespräche: Verhärtete Fronten in Israel

Am Mittwoch, den 29. April 2015 trafen bei den Osnabrücker Friedensgesprächen die beiden prominenten Träger des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises 2013 in der Schlossaula zusammen: Dr. Avi Primor, langjähriger israelischer Botschafter in Deutschland, und Abdallah Frangi, Berater von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und seit Juli 2014 Gouverneur von Gaza. Gemeinsam mit der Politologin Dr. Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Prof. Dr. Ulrich Schneckener, der das mit rund 400 Gästen gut besuchte Friedensgespräch leitete, gingen sie der Frage nach, ob es nach der jüngsten Parlamentswahl in Israel einen Fortschritt in Richtung Frieden geben wird, und wie dieser aussehen könnte. Neben der bei allen Rednern weiter vorhandenen langfristigen Hoffnung auf Frieden und Verständigung im Nahen Osten zeigte sich deutlich eine allgemeine Skepsis im Hinblick auf die aktuelle Situation und die Möglichkeit kurz- und mittelfristiger Ergebnisse. Besondere Bedeutung erfuhr dabei die Frage, ob und wie eine Zwei-Staaten-Lösung realistisch umgesetzt werden könnte.

Weitere Informationen finden Sie auch hier.